26. August 2011: Leitfaden für Praktika
Gemeinsam mit dem Bundesarbeits- und dem Bundesbildungsministerium haben BFB, BDA, DIHK und ZDH in den vergangenen Monaten einen Leitfaden für Praktika erstellt.
Der Leitfaden wendet sich sowohl an Unternehmen/Freiberufler als auch an Praktikanten. Er enthält eine umfassende, den verschiedenen Formen von Praktika Rechnung tragende Darstellung der maßgeblichen arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Regelungen.
Immer wieder werden in der öffentlichen Diskussion Vorwürfe einer angeblich verbreiteten missbräuchlichen Nutzung von Praktika erhoben. Aus Sicht der Wirtschaft sind diese Vorwürfe als unberechtigt zurückzuweisen und Forderungen nach einer weiteren gesetzlichen Regulierung von Praktika abzulehnen. Mit dem jetzt vorgelegten Leitfaden wollen wir zusammen mit den beteiligten Bundesministerien und den anderen Spitzenorganisationen der Wirtschaft über die bestehenden und nach gemeinsamer Auffassung ausreichenden gesetzlichen Regelungen für Praktika informieren und damit unseren Beitrag dazu leisten, dass diese Regelungen auch weiterhin Beachtung finden.
Der Leitfaden kann auch über die Internetseite des Bundesarbeitsministeriums (http://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/a742-Praktika-Nutzen-Praktikanten-Unternehmen.html) in gedruckter Form bestellt werden
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15. August 2011: Abgabesatz zur KSK bleibt auch 2012 bei 3,9 Prozent
12. August 2010: Abgabesatz zur KSK bleibt stabil bei 3,9 Prozent
Der Satz der Abgabe zur Künstlersozialversicherung bleibt auch im Jahr 2011 bei 3,9 Prozent und somit stabil. In den letzten Jahren ist somit die Abgabe zum Sozialversicherungsschutz der etwa 165.000 Freiberufler aus dem künstlerisch-publizistischen Bereich von 5,8 Prozent im Jahr 2005 auf 3,9 Prozent gesunken.
Die Abgabe zur Künstlersozialkasse (KSK) müssen Verlage, Theater, Galerien und andere Verwerter künstlerischer oder publizistischer Werke entrichten. 50 Prozent der Kosten finanzieren die Künstler bzw. Publizisten selbst, 20 Prozent schießt der Bund hinzu.
Über das Ob, Wann und Wie der Abgabepflicht informiert das BFB-Merkblatt
21. Juni 2010: Infoblatt: Was ist zu tun bei Insolvenz einer Krankenkasse?
01. August 2009: Neue Krankengeldregelung in Kraft
Seit dem 1. August 2009 haben freiwillig gesetzlich krankenversicherte Selbstständige und Freiberufler wieder einen Anspruch auf gesetzliches Krankengeld ab der siebten Krankheitswoche. Selbstständige bezahlen dann den gleichen einheitlichen Beitragssatz von derzeit 14,9 Prozent. Allerdings muss der Betroffene hierzu selbst aktiv werden und eine Wahlerklärung abgeben. Diese kann noch bis zum 30. September 2009 rückwirkend ab dem 1. August 2009 abgegeben werden. Als Alternative zum gesetzlichen Krankengeldanspruch kann aber auch ein von den Krankenversicherungen angebotener Wahltarif gewählt werden oder ganz auf das Krankengeld verzichtet werden. Dann muss nur der ermäßigte Beitragssatz von derzeit 14,3 Prozent gezahlt werden.
Alle Wahltarife, die zum 1. Januar 2009 abgeschlossen wurden, sind zum 31. Juli 2009 ausgelaufen, d. h. Personen, die einen Wahltarif mit ihrer gesetzlichen Krankenversicherung abgeschlossen haben, müssen erneut die Wahlerklärung abgeben, wenn sie ihren Krankengeldanspruch nicht verlieren wollen.
Für diejenigen Betroffenen, die zum 31. Dezember 2008 ihren Krankengeldanspruch verloren haben, keinen Wahltarif abgeschlossen haben und in den ersten sieben Monaten dieses Jahres krank geworden sind, existiert keine gesetzliche Regelung, wonach diese Personen rückwirkend eine Entschädigung erhalten. Es empfiehlt sich jedoch, Kontakt mit der Krankenversicherung aufzunehmen und auf eine kulante Lösung zu hoffen.
Weitere Informationen gibt es auch im BFB-Infoblatt "Krangeldanspruch für Selbstständige".
18. Mai 2009: Ergänzende Anmerkungen zur BFB-Stellungnahme vom 6.3.2009 zum Krankentagegeldanspruch für Selbstständige im Rahmen des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (BT-Drs. 16/12256)
06. März 2009: BFB-Stellungnahme zur 15. Arzneimittelgesetznovelle (Krankengeldanspruch für Selbstständige)
06. November 2008: Infoblatt zur Streichung des Krankengeldes für freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Selbstständige und Freiberufler
11. September 2008: BFB-Positionspapier zur Künstlersozialversicherung
01. September 2008: BFB-Positionspapier zur Einführung einer Erwerbstätigenversicherung
27. August 2008: Infomerkblatt zur Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
13. Juni 2008: BFB-Stellungnahme zur Reform der Gesetzlichen Unfallversicherung
14. Janaur 2008: BFB-Stellungnahme zum Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
18. Dezember 2007: BFB-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Gesetzlichen Unfallversicherung
01. März 2007: BFB-Positionspapier zum Aufwendungsausgleichgesetz (Lohnfortzahlung im Krankheitsfall/Mutterschutz)
15. Februar 2007: BFB-Stellungnahme zur Reform der Gesetzlichen Unfallversicherung - Arbeitsentwurf
18. Januar 2007: BFB-Infomerkblatt zur Künstlersozialabgabe
21. November 2006: Studie des IFB zur Analyse von Modellen zur Beschäftigungsförderung aus der Sicht der Freien Berufe
01. November 2006:
BFB-Stellungnahme vom 01. November 2006 zum Referentenentwurf eines 3. Gesetzes zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze
23. Juni 2006:
- Neues Instrument zur Förderung der Selbstständigkeit
- Freiwillige Weiterversicherung in der ALV eingeschränkt
14. Juni 2006: BFB-Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung Europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung (AGG)
02. Mai 2006: Fragebogen "Handlungsbedarf bezüglich Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) und vorgezogener Beitragsfälligkeit" (PDF); Frist: 24. Mai 2006
05. April 2006: Rentenversicherungspflicht von GmbH-Allein-Geschäftsführern
Der BFB hat sich in Schreiben an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie an die Deutsche Rentenversicherung Bund für eine gesetzliche Klarstellung eingesetzt.
23. März 2006: Infoblatt zum neuen Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG)
Seit dem 1. Januar 2006 gilt das neue Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG), das das Lohnfortzahlungsgesetz ersetzt. Was Sie als Arbeitgeber wissen müssen, finden Sie in dem Infoblatt.
21. Februar 2006: BFB-Stellungnahme zum Haushaltsbegleitgesetz 2006
Der BFB hat Stellung genommen zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Pauschalabgaben auf Minijobs erhöhen zu wollen.
07. Februar 2006: Freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbstständige
22. November 2005: BFB-Stellungnahme zum Entwurf eines Arbeitgeberaufwendungsausgleichsgesetzes (AAG)
01. Oktober 2005: Aus der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) wird die Deutsche Rentenversicherung Bund.
Im Rahmen der Organisationsreform der gesetzlichen Rentenversicherung haben sich die BfA und der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) zur Deutschen Rentenversicherung Bund zusammengeschlossen. An den Leistungen und Ansprüchen von Rentnern und Beitragszahlern hat sich durch die Organisationsreform nichts geändert. Alle Rentner und nahezu alle Beitragszahler bleiben jeweils bei dem Träger, der bisher für sie das Konto geführt hat. Weitere Informationen gibt es auf den Internetseiten www.deutsche-rentenversicherung.de.
21. Juli 2005: BFB-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts der Insolvenzordnung
03. Januar 2005: Pfändungsschutz für die Altersversorgung Selbstständiger
Der BFB hat zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Insolvenzordnung, des Kreditwesengesetzes und anderer Gesetze zum Themenbereich "Pfändungsschutz für die Altersversorgung Selbstständiger" an das BMJ geschrieben.
Das Schreiben vom 3. Januar 2005 bezieht sich auf ein erstes Positionspapier vom 27.10.2003.
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