Nachrichten

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Hier informieren wir kompakt über Nachrichten rund um das Thema Coronavirus.


Der Bundespräsident erkennt an, dass Ärzte und Apotheker jenseits der Erschöpfung ihren lebensrettenden Beruf verrichten – Videobotschaft vom 26. März 2020

Die Bundeskanzlerin garantiert Unternehmen und Freiberuflern staatliche Hilfe – Fernsehansprache vom 18. März 2020

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit bezeichnet auch die Freien Berufe als wichtig für unser Leben und für den Erfolg unserer Marktwirtschaft – Rede anlässlich der Generaldebatte „Bewältigung der Corona-Krise“ im Deutschen Bundestag am 25. März 2020.


BFB-Forderung zum KfW-Schnellkredit umgesetzt

Bei der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020 wurde auch beschlossen, den KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten zu öffnen. Dies hatte der BFB seit dem Anlaufen dieses Programms gefordert.


BFB erwirkt Verbesserungen der Corona-Überbrückungshilfe

Am  18. September 2020 wurde eine unablässig adressierte BFB-Forderung umgesetzt, da nunmehr auch Antragsteller berechtigt sind, die nicht schon in den ersten beiden Monaten des Lockdowns, im April und Mai, Verluste erlitten haben, sondern auch diejenigen, für die Folgen verzögert eingetroffen sind. Überdies gibt es eine Reihe von weiteren Modifikationen, die gerade auch Freiberuflern helfen. Der BFB hält an seiner Forderung der Einbeziehung des Lebensunterhaltes und einer weiteren Verlängerung des Zeitfensters bei Bedarf fest.


Vereinfachtes Stundungsverfahren von Sozialversicherungsbeiträgen für November

In Abstimmung mit der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit, bietet der GKV-Spitzenverband den von dem aktuellen Teil-Shutdown betroffenen Unternehmen/Betrieben Hilfestellung in Form eines (erneuten) erleichterten Stundungszugangs an. Voraussetzung hierfür ist, dass vorrangig die bereitgestellten Wirtschaftshilfen einschließlich des Kurzarbeitergeldes genutzt werden. Entsprechende Anträge sind vor dem Stundungsantrag zu stellen. Weitere Voraussetzung für den beschriebenen erleichterten Stundungszugang ist darüber hinaus nach wie vor, dass die sofortige Einziehung der Beiträge ohne Stundung mit erheblichen Härten für den Arbeitgeber verbunden wäre; dies ist in geeigneter Weise darzulegen. Wird dem Antrag des Arbeitgebers auf Stundung von Beitragsansprüchen entsprochen, gelten damit die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für freiwillig krankenversicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die vom Arbeitgeber im sogenannten Firmenzahlerverfahren abgeführt werden, gleichermaßen als gestundet.


Rückgang der Kurzarbeit verlangsamt sich

Die Kurzarbeit ging im Oktober deutlich langsamer zurück als in den Monaten zuvor. Sie sank laut einer Mitteilung des ifo Instituts vom 28. Oktober 2020 nur noch um rund 450.000 Beschäftigte auf knapp 3,3 Millionen. Zuvor betrug der Rückgang rund eine Million Menschen im Monat. Damit sind nun noch zehn Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit, nach elf Prozent im September. Laut ifo hält sich die Kurzarbeit in der Industrie besonders hartnäckig. Sie liegt dort bei 19 Prozent oder 1,3 Millionen Menschen.


Für internationale Experten sind Liquiditätshilfen wichtigstes Kriseninstrument

Das zeigt eine Befragung des ifo Instituts/des Forschungsnetzes EconPol Europe unter 950 Wirtschaftsexperten aus 110 Ländern, deren Ergebnisse das ifo Institut am 7. Oktober 2020 präsentierte. Den Experten zufolge sind Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen die wirksamste wirtschaftspolitische Reaktion. Auf einer Skala von eins bis sechs werden sie im Durchschnitt mit 5,0 bewertet. Am höchsten fällt deren Bewertung in der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und in anderen fortgeschrittenen Volkswirtschaften aus. Für die Experten in den Schwellen- und Entwicklungsländern Asiens, in Lateinamerika oder in Afrika stehen Verbesserungen des Gesundheitssystems oben auf der Prioritätenliste. Darüber BFB-Freiberufler-Ticker vom 9. Oktober 2020 Seite 2/4 hinaus halten die Befragten zeitweise Steuerstundungen für Unternehmen (4,4), Kurzarbeit (4,3) und zusätzliche Kinderbetreuungsangebote (4,2) in den meisten Ländergruppen für gute politische Maßnahmen.


Jahresgutachten 2020/2021

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) stellte am 11. November 2020 sein Jahresgutachten „Corona-Krise gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken“ vor. Der SVR rechnet für 2020 mit einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) von 5,1 Prozent, vergleichbar mit dem Rückgang im Jahr der Finanzkrise, und für 2021 mit einer langsamen Erholung des BIP um 3,7 Prozent. Die Wirtschaftsweisen begrüßten die rasche Reaktion der Bundesregierung mit sehr umfangreichen Stützungsmaßnahmen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Zudem trägt das Konjunkturpaket der Bundesregierung aus Sicht der Wirtschaftsweisen zur Erholung der deutschen Wirtschaft bei und dürfte die Wirtschaftsleistung temporär um 0,7 bis 1,3 Prozentpunkte erhöhen, wird aber nicht in allen Teilen als zielgenau bewertet.


Infografik des BMWi zu Corona-Hilfen

Auf seiner Website veröffentlicht das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wöchentlich einen illustrierten Überblick zu den bewilligten Finanzierungsvolumen. Insgesamt wurden bis zum Stichtag 11. November 2020 bereits Corona-Hilfen  im Volumen von 71,4 Milliarden Euro bewilligt. Diese setzen sich zusammen aus dem KfW-Sonderprogramm (45,9 Milliarden Euro), den Soforthilfen für kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler (13,8 Milliarden Euro*), dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (6,5 Milliarden Euro) sowie Bürgschaften der Bürgschaftsbanken (1,2 Milliarden Euro) und Großbürgschaften (2,7 Milliarden Euro). Im Rahmen des Überbrückungshilfeprogramms I für kleine und mittelständische Unternehmen wurden ca. 127.600 Erstanträge im Volumen von rund 1,5 Milliarden Euro gestellt und etwa 1,3 Milliarden Euro bewilligt.** Das Überbrückungshilfeprogramm II ist am 21. Oktober 2020 gestartet.***

*Bundesmittel; Anträge für das Soforthilfeprogramm des Bundes konnten bis zum 31.05.2020 gestellt werden. ** 1. Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate Juni bis August 2020), Erstanträge bereinigt um zurückgezogene und Änderungsanträge; Erstanträge konnten bis zum 09.10.2020 gestellt werden. *** 2. Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate September bis Dezember 2020).


Coronavirus dominiert das Leben der Deutschen stärker als im Juni

Im Oktober sagen 86 Prozent, sich mit Corona und den Folgen des Virus häufig oder fast immer zu  beschäftigen.  Während  der  ersten  Welle  im  Juni  waren  es  nur  73  Prozent.  Das  ist  eines  der  Ergebnisse einer interdisziplinären Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit, an der unter anderem das ifo Institut und das Meinungsforschungsinstitut forsa beteiligt sind. Erste Ergebnisse wurden bereits Mitte Juli veröffentlicht.


Folgen der Corona-Krise weiter deutlich sichtbar, aber leichte Besserung

Dieses Fazit zog die Bundesagentur für Arbeit (BA) am 30. September 2020 bei der Vorstellung der Arbeitsmarktdaten für September 2020. Die Arbeitslosigkeit sank aufgrund der einsetzenden Herbstbelebung. Mit 2.847.000 liegt die Zahl der Arbeitslosen um 108.000 niedriger als im Vormonat. Saisonbereinigt verringerte sie sich um 8.000 Personen. Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Arbeitslosenzahl um 613.000. Die Arbeitslosenquote sank von August auf September 2020 um 0,2 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent, verzeichnet aber im Vergleich zum September des vorigen Jahres ein Plus von 1,3 Prozentpunkten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 24. September für 85.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit geht die Zahl der Personen, für die Kurzarbeit angezeigt wird, weiter zurück. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Juli zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten im Juli für 4,24 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit nahm die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds nach dem bisherigen Höchststand im April mit 5,95 Millionen sukzessive weiter ab.


Selbstständige stärker betroffen als Beschäftigte

Zwei Drittel der Selbstständigen (66 Prozent) verzeichneten während der Corona-Krise Umsatzrückgänge. Hingegen musste die überwiegende Mehrheit der Arbeiter, Angestellten und Beamten (80 Prozent) beim Gehalt keine Einbußen hinnehmen. Das ist eines der ersten Teilergebnisse einer interdisziplinären Studie unter Federführung des Bundesministeriums für Gesundheit, an dem unter anderem das ifo Institut und das Meinungsforschungsinstitut forsa beteiligt sind, worüber am 13. Juli 2020 berichtet wurde.


Steuerschätzung

Die Ergebnisse der 159. Steuerschätzung zeigen: Trotz zusätzlicher Maßnahmen zur Eindämmung von Neuinfektionen im November sind die Steuereinnahmen im Vergleich zur Interimsschätzung im September insgesamt stabil. Für dieses und die beiden kommenden Jahre entwickeln sich die Einnahmen aufgrund der vergleichsweise guten Wirtschaftsentwicklung laut einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Finanzen vom 12. November 2020 sogar deutlich besser als erwartet. Verglichen mit der Steuerschätzung vom September 2020 werden die Steuereinnahmen insgesamt in diesem Jahr um 10,6 Milliarden Euro höher ausfallen. Im kommenden Jahr wird mit zusätzlichen 3,4 Milliarden Euro gerechnet, 2022 mit zusätzlichen 5,4 Milliarden Euro und 2023 mit zusätzlichen 0,6 Milliarden. Für 2024 werden Mindereinnahmen erwartet.


Stand 19. November 2020

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