Nachrichten

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Hier informieren wir kompakt über Nachrichten rund um das Thema Coronavirus.


Der Bundespräsident erkennt an, dass Ärzte und Apotheker jenseits der Erschöpfung ihren lebensrettenden Beruf verrichten – Videobotschaft vom 26. März 2020

Die Bundeskanzlerin garantiert Unternehmen und Freiberuflern staatliche Hilfe – Fernsehansprache vom 18. März 2020

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit bezeichnet auch die Freien Berufe als wichtig für unser Leben und für den Erfolg unserer Marktwirtschaft – Rede anlässlich der Generaldebatte „Bewältigung der Corona-Krise“ im Deutschen Bundestag am 25. März 2020.


Corona-App: Erstes Konzept einsehbar

Die beiden von der Bundesregierung mit der Entwicklung der sogenannten Corona-App beauftragten Unternehmen, SAP und Deutsche Telekom, veröffentlichten laut einer Mitteilung vom 14. Mai 2020 eine erste Version der Anwendung auf der OpenSource-Plattform „Github“. Interessierte können einsehen, wie die Applikation aufgebaut ist und funktionieren soll.


Sterbefallzahlen weiter über Durchschnitt der Vorjahre

Laut einer Mitteilung des Statistischen Bundesamtes liegen die Sterbefallzahlen in der 17. Kalenderwoche, also vom 20. bis 26. April 2020, etwa drei Prozent über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Die erhöhten Sterbefallzahlen zeigen sich seit der 13. Kalenderwoche. In der 15. Kalenderwoche war die Abweichung mit 2.251 Fällen beziehungsweise 13 Prozent über dem vierjährigen Durchschnitt am größten.


Corona setzt kleinen Betrieben besonders hart zu

Dies ergab eine Blitzumfrage des RKW Rationalisierungs- und Innovationszentrums der Deutschen Wirtschaft. In einer am 19. Mai 2020 veröffentlichten Sonderauswertung wurden die Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitenden noch einmal genauer betrachtet: 61 Prozent der kleinsten und kleinen Unternehmen sehen ihr (bisheriges) Geschäftsmodell mittel- und langfristig stark bis sehr stark betroffen. Die Sicherung der eigenen Finanzen und die Rückkehr in den Geschäftsbetrieb stehen derzeit und in den ersten Monaten nach der Lockerung der Corona-Auflagen ganz oben auf der Agenda.


Wissenschaftlicher Beirat beim BMWi zur Corona-Krise

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlichte am 5. Mai 2020 einen Brief zum Thema „Corona-Krise“. In einem beigefügten Thesenpapier geht der Beirat auf Herausforderungen im Zuge der Corona-Pandemie ein, die von den Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Beschäftigte über konjunkturelle und strukturbildende Impulse bis hin zur europäischen Dimension der Krise reichen. und macht Vorschläge zu den bestehenden und künftigen Instrumenten.


Deutsches Stabilitätsprogramm 2020 beschlossen

Das Bundeskabinett beschloss am 22. April 2020 das Deutsche Stabilitätsprogramm 2020, das im nächsten Schritt der Europäischen Kommission und dem Rat der Europäischen Union für Wirtschaft und Finanzen übersandt wird. Mit dem Ziel des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung und der Stützung von Arbeitsplätzen und Unternehmen verabschiedete die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket von historischem Ausmaß. Das Volumen der gesamtstaatlichen haushaltswirksamen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie liegt in diesem Jahr bei rund 353 Milliarden Euro. Hinzu kommen 100 Milliarden Euro, die der Kreditanstalt für Wiederaufbau als Finanzierung zur Verfügung gestellt werden, der Umfang der zusätzlichen Garantien liegt bei rund 820 Milliarden Euro.


Rund jeder dritte Betrieb zeigt Kurzarbeit an

Im März und bis zum 26. April 2020 wurden bei den Agenturen für Arbeit 751.000 Anzeigen auf Kurzarbeit erfasst, für insgesamt bis zu 10,1 Millionen Personen. Das heißt laut einer Mitteilung der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom 30. April 2020 aber nicht, dass diese Menschen schlussendlich auch alle kurzarbeiten werden. Nichtsdestotrotz ist das nach Einschätzung der Agentur eine im Vergleich zu den letzten Jahrzehnten nie da gewesene Zahl und übersteigt noch um ein Vielfaches die Zahl der Anzeigen während der Großen Rezession 2008/2009. Im gesamten „Krisenjahr“ 2009 gingen bei den Agenturen für Arbeit Anzeigen für 3,3 Millionen Menschen ein. Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist laut BA regelrecht eingebrochen. Im April waren 626.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 169.000 weniger als vor einem Jahr.


Steuerschätzung

Erstmals seit der Finanzkrise 2009 und bedingt durch die Corona-Krise sinken die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen. Das teilte das Bundesministerium der Finanzen am 14. Mai 2020 im Nachgang zur Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ mit. Die Steuerschätzer rechnen damit, dass der Staat in diesem Jahr 81,5 Milliarden Euro weniger einnimmt als im vergangenen Jahr, ein Minus von mehr als zehn Prozent. Verglichen mit der Steuerschätzung vom Oktober 2019 werden die Steuereinnahmen 2020 insgesamt um 98,6 Milliarden Euro niedriger ausfallen als erwartet.


Einbruch des BIP um 6,3 Prozent erwartet

Damit rechnet die Bundesregierung in ihrer am 29. April 2020 vorgestellten Frühjahrsprojektion für dieses Jahr. Für 2021 wird ein Wachstum von 5,2 Prozent erwartet. Auch der Arbeitsmarkt wird stark von der Corona-Krise getroffen. Die Bundesregierung schätzt, dass die Erwerbstätigenzahl 2020 um 370.000 Personen zurückgehen wird, in Folge steht zu befürchten, dass die Arbeitslosigkeit 2020 im Jahresdurchschnitt auf 5,8 Prozent steigt.


ILO zu weltweiten Verlusten bei Arbeitszeit und Beschäftigung

Die Weltarbeitsorganisation (ILO) rechnet damit, dass wegen der Corona-Krise die geleistete Arbeitszeit im zweiten Quartal 2020 weltweit um 6,7 Prozent sinkt. Laut ILO entspricht das 195 Millionen Vollzeitbeschäftigten. In Europa dürfte die Arbeitszeit um geschätzte 7,8 Prozent beziehungsweise um die Arbeitszeit von 15 Millionen Vollzeitkräften abnehmen. Insgesamt sind laut einer Pressemitteilung der ILO vom 7. April 2020 derzeit rund 2,7 Milliarden arbeitende Menschen von Anti-Corona-Maßnahmen betroffen – das sind rund 81 Prozent aller Arbeitskräfte weltweit.


Ethikrat zu Corona-Ausstiegsstrategie

Am 7. April 2020 stellte der Deutsche Ethikrat seine Ad-hoc-Empfehlung „Solidarität und Verantwortung in der Corona-Krise“ vor. Darin fordert er eine öffentliche Debatte über eine Lockerung der Ausgangsbeschränkungen, auch wenn es dafür aus Sicht des Gremiums derzeit noch zu früh ist. Thematisiert wird in dem Papier auch der Aspekt der Priorisierung medizinischer Hilfeleistung (Triage).


Stand 22. Mai 2020

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