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Politischer Abend in Brüssel

Qualität als Kernelement der Freien Berufe

Das diesjährige gesetzte Abendessen des BFB-Präsidiums am 19. November 2018 in Brüssel war erneut sehr gut besucht – insbesondere mit namhaften Gästen aus den europäischen Institutionen. Seitens des BFB nahmen neben BFB-Präsident Prof. Dr. Wolfgang Ewer Gerhard Albrecht, BFB-Vizepräsident sowie Schatzmeister, Dr. Björn Demuth, BFB-Vizepräsident und Präsident des Landesverbandes der Freien Berufe Baden-Württemberg, Dr. Peter Engel, BFB-Vizepräsident und Präsident der Bundeszahnärztekammer, Barbara Ettinger-Brinckmann, BFB-Vizepräsidentin und Präsidentin der Bundesarchitektenkammer, Hans-Ullrich Kammeyer, BFB-Vizepräsident und Präsident der Bundesingenieurkammer, Dr. Raoul Riedlinger, BFB-Vizepräsident und Präsident der Bundessteuerberaterkammer, Friedemann Schmidt, BFB-Vizepräsident und Präsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, teil.

BFB-Präsident Prof. Dr. Wolfgang Ewer setzte in seinem Grußwort die Freien Berufe in Zusammenhang mit aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen der Europäischen Union. Er betonte die Bedeutung der EU für eine stabile Weltordnung, Sicherheit, demokratische Verhältnisse und wirtschaftlichen Wohlstand. Noch nie sei eine starke und einige EU so wichtig gewesen wie heute. Doch werde sie dieser Rolle immer weniger gerecht. Veränderungen seien unausweichlich. Sie werde nicht zuletzt auf den derzeit erstarkenden Populismus in Europa sowie den Austritt Großbritanniens aus der EU reagieren müssen.

Die Entwicklungen auf europäischer Ebene haben letztlich auch Auswirkungen auf die Freien Berufe, so Prof. Dr. Ewer weiter. Die Freien Berufe sind ein Teil dieses Europas und leisten ihren Beitrag. Die Freien Berufe sind sowohl in Deutschland als auch für den europäischen Binnenmarkt ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Dies liege nicht zuletzt an der hohen Qualität der Dienstleistungserbringung und an der Gemeinwohlorientierung, die die Freien Berufe kennzeichnen.

Damit die Freien Berufe auch in Zukunft ein starker Partner für Wirtschaft und Gesellschaft sein können, müssen freiberufliche Potenziale für den europäischen Wirtschaftsstandort besser genutzt werden. Die Stärkung des freiberuflichen Rechtsrahmens im Dienstleistungsbinnenmarkt, die Verankerung und Stärkung des Gemeinwohlgedankens, eine sinnvolle Gestaltung und Weiterentwicklung des Datenschutzes sowie der offene aber ausgewogene Umgang mit den Möglichkeiten der Digitalisierung fordere der BFB in seinen anlässlich der Europawahl formulierten Kurzpositionen.

Prof. Dr. Martin Selmayr, Generalsekretär der Europäischen Kommission, begann seine Rede mit einem Plädoyer für die Stärken Europas. Diese würden zu wenig gesehen. Europa ginge es heute wirtschaftlich besser. So sei etwa Europas Wirtschaft in den vergangenen sechs Jahren ununterbrochen gewachsen. Auch der Brexit habe die Stärken der EU gezeigt. Die Mitgliedstaaten stünden zusammen. Mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU scheidet ein großer Dienstleistungsmarkt aus der EU aus. Darauf müsse die EU reagieren. Angesichts dessen wäre eine grenzübergreifende Offenhaltung der Dienstleistungsmärkte wünschenswert. Er unterstrich dabei gleichzeitig, dass Qualität ein wichtiges Merkmal europäischer Dienstleistungen sei und bleiben müsse. Der Fokus müsse auf eine vernünftige Regulierung gelegt werden, die dennoch Raum für Freiheiten lasse.

EU-Kommissar Günther Oettinger betonte in seinem Statement die Bedeutung der Freien Berufe in Europa. Qualität als Kernelement der Freien Berufe sei auch der EU-Kommission ein wichtiges Anliegen. Er wies zudem darauf hin, dass von einer prosperierenden europäischen Wirtschaft auch die Freien Berufe profitieren würden. Jedoch stellte er fest, dass die Herausforderungen der Digitalisierung auch auf die Freien Berufe Auswirkungen haben werden. Europa habe im globalen Wettbewerb deutlichen Nachholbedarf, sodass er den Einsatz des BFB und seine Versuche, die Freien Berufe in Deutschland und in der Europäischen Union zu stärken, begrüße.

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