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BFB-Präsidium formuliert Kurzposition „Die Freien Berufe und Rechtsstaatlichkeit“

Durch die Corona-Krise werden die Widerstandsfähigkeit und Handlungsfähigkeit unserer Demokratie herausgefordert. Zwingend zu verbürgen ist, dass die Freiheit unserer Gesellschaft nicht dauerhaft Schaden nimmt. Dazu hat sich das BFB-Präsidium Mitte Mai abschließend positioniert. In der Kurzposition unterstreicht das BFB-Präsidium, dass die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen, mit denen der Staat die Grundrechte massiv einschränkt, die zum Teil gelockert wurden, noch weitgehend von den Freien Berufen mitgetragen werden. Dies allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Einschränkungen geeignet und zwingend erforderlich sind, um Leben und Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, und auch nur genau so lange, wie sie zu diesem Zweck unverzichtbar sind. Sicherzustellen ist, dass Grundrechtseingriffe, welche eine hohe Intensität der Einschränkung der grundrechtlich gewährleisteten Freiheiten aufweisen, ausnahmslos zeitlich begrenzt angeordnet werden.

BFB-Kurzposition Rechtsstaatlichkeit
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